"Die größte Steuererhöhung seit 1949"

 

Mit fiesen Tricks und Unwahrheiten versuchen Populisten immer noch, jegliche Mehrwertsteuererhöhungen zu verhindern.

Wortgewaltig verdammen sie die Anhebung zum 1.1.2007 von 16 auf 19 % als "die größte Steuererhöhung seit 1949".

Dabei wissen sie genau, dass diese Behauptung falsch ist. Denn im Gegenzug zur Steuererhöhung wurden die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung deutlich gesenkt - die Abgabenquote blieb dadurch nahezu unverändert!

Arbeit wurde durch die Senkung der Lohnnebenkosten billiger, Deutschland konkurrenzfähiger. Die vermeintlich "größte Steuererhöhung seit 1949" schaffte mehrere hunderttausend neue Arbeitsplätze, wodurch Milliardensummen an Arbeitslosenunterstützung eingespart werden konnten.

Die Verbrauchssteuer hatte nachgewiesener Maßen nicht einmal die Inflationsrate beschleunigt (die Waren verteuert). Die Kritik, dass Arbeitslose und Rentner nicht von der Senkung der Lohnnebenkosten profitieren, aber die Nachteile der höheren Verbrauchssteuer spüren, zieht also nicht.
Wenn die Inflationsrate gar nicht zusätzlich ansteigt (weil die die Senkung der Lohnnebenkosten den Preisauftrieb im gleichem Umfang bremsen), entstehen auch keine Nachteile für Rentner und Sozialhilfeempfänger. Ganz im Gegenteil: Die wissenschaftlich nachgewiesene Senkung der Arbeitslosenzahlen sorgt sogar für einen größeren Verteilungsspielraum.

Die Parole von der "größten Steuererhöhung seit 1949" entpuppt sich bei näherer Betrachtung als aufgeblasenes Windei und reine Stimmungsmache - fern jeder Realität.

 

Nachtrag Februar 2012:
OECD mahnt Erhöhung der Mehrwertsteuer an!
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) empfiehlt Deutschland dringendst eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Senkung der staatlichen Lohnnebenkosten, um für die Zukunft besser gerüstet zu sein.
19 % Mehrwertsteuer seien entschieden zu wenig, vor allem aber müsse der ermäßigte Steuersatz von 7 % endlich angehoben werden. Die Einkommenssteuern und Sozialversicherungsbeiträge müssen bereits 64 % des gesamten deutschen Steueraufkommens abdecken - im OECD-Schnitt liegt dieser Satz bei nur 52 %.

Eine ausführliche Abhandlung über die Lohnkostenreform (Senkung der Sozialversicherungsbeiträge bei gleichzeitiger Erhöhung der Mehrwertsteuer) finden Sie in meinem Buch "Das neue Wirtschaftswunder. Die Entmachtung des globalen Dumpingsystems".

 

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© Manfred J. Müller, Flensburg
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Warum endete in Deutschland vor 40 Jahren das Wohlstandswachstum?

Ja, natürlich geht es uns heute besser als vor 100 Jahren. Aber geht es uns heute auch besser also vor 40 Jahren?
Leider nein! Die inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten sind seit 1980 trotz genialer Erfindungen und spektakulärer produktiver Fortschritte gesunken. Prekäre (befristete) Beschäftigungsverhältnisse haben seit 1980 dramatisch zugenommen und sogar die Zahl der offiziellen Arbeitslosen hat sich vervielfacht.
Und das, obwohl Deutschland doch angeblich "ganz besonders" vom Freihandel, vom EU-Binnenmarkt, der Globalisierung und der zigmillionenfachen Zuwanderung profitiert.

Eine weitere Frage: Wenn alles so toll läuft, warum braucht dann die Eurozone seit zehn Jahren eine kriminell anmutende, hochspekulative und undurchschaubare Geldschwemme und eine marktfeindliche Nullzinspolitik?
Braucht unsere europäische Wirtschaft solch abenteuerliche Schmiermittel, um überhaupt noch überleben zu können? Sind wir mit unserem Latein also quasi fast am Ende? Kommen unsere Währungshüter von der Kunstgelddroge nicht mehr los?

Sind wirklich Menschen, die sich Sorgen um die Zukunft der Welt machen, geistig minderbemittelt?
Oder sind sie rechte Populisten, weil sie unbequeme Fragen stellen? Das Establishment versucht seine Pfründe zu retten und Kritiker als Erzkonservative, Unbelehrbare oder Rückwärtsgewandte abzukanzeln.
Was ist das für eine frei Welt, in der politische Grundsatzfragen nicht mehr zugelassen werden? Warum ist es so verpönt, über den Sinn der EU, des Euro und des europäischen und globalen Dumpingsystems offen und ehrlich zu debattieren? Wie groß ist die Angst vor der Wahrheit?

Das Kontrabuch kennt kein Pardon!
Ohne Umschweife entblößt es die fatalen Lebenslügen unserer Zeit. Es verzichtet auf Effekthascherei und Anbiederung und beeindruckt durch klare Worte und unwiderlegbare Argumente. Es zerschmettert die Schweinwelt der Vorurteile, Irrlehren und Vertröstungen!
Und kontert mit überzeugenden Ideen. Denn es genügt ja nicht, Missstände medienwirksam anzuprangern und nebulöse Forderungen in den Raum zu stellen ("Fridays for Future"). Was zählt, sind konkrete Vorschläge, die nicht mehr wegzudiskutieren sind.

 

••• NEU:

Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?

Mit mehr Verständnis für die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge, einer Loslösung von den Irrlehren der Kapitallobby und der Wahnidee des globalen Dumpingwettbewerbs könnten die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und notwendige Reformen eingeleitet werden. Dazu wären nicht einmal internationale Abkommen vonnöten. Jeder Staat könnte souverän handeln und sich somit aus der Zwangsjacke der einschnürenden Abhängigkeiten befreien. Daraus entstünde weltweit ein offener Wettbewerb über das beste Staats-, Demokratie- und Wirtschaftsmodell.
Autor Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro
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